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Demographie: Que sera, sera. The future's not ours to see. Die BBR-Bevölkerungsprognose in Konfrontation mit der Realität. Von Hansjörg Bucher und Claus Schlömer

Stefan Z. Dmochowski - The Olowo of Owo

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Bundestagswahlen 2009: In den Großstädten verzeichnet die SPD dramatische Verluste. Dabei steht Berlin nicht an der Spitze. Zeit nun, zu den Wurzeln zurückzukehren.
[572]

Keine Proletarier mehr?

Im interkommunalen Vergleich deutscher Großstädte zeigt sich, daß die SPD erdrutschartig Stimmen verloren hat. Die Ursachen lassen sich leichter erklären als die Parteistrategen wahrhaben wollen.

Von Simone ten Breck (2009-09-29)

Hatte die SPD bereits bei diesjährigen Kommunal- und Landtagswahlen vor allem in den Großstädten spürbare Verluste erlitten, kam es nun ganze dicke. Die im Vergleich zur Bundestagswahl 2005 zwischen drei und dreizehn Prozent geringere Wahlbeteiligung ging wesentlich zu Lasten der Sozialdemokraten. Hinzu kommt ein Erstarken der Linkspartei auch in den Städte

SPD-Verluste in 21 deutschen Großstädten bei der

  Bundestagswahl 2009 (Zweitstimmen; Werte in %) 

Stadt

SPD

2009

SPD

2005

G+V

Linke

2009

Linke

2005

G+V

SPD/Linke

ges. 2009

        
Hannover
30,5
45,8
-15,310,0
2,4
7,6
40,5
Dortmund
34,3
49,5
-15,2 11,2
6,4
4,8
45,5
Berlin
20,2
34,4
-14,2
20,2
16,3
3,9
40,4
Leipzig
18,2
32,3
-14,1
25,5
4,5
21,0
43,7
Bochum
37,1
50,2
-13,1
11,3
7,1
4,2
48,4
Wuppertal
27,2
40,0
-12,8
8,6
4,3 4,3
35,8
Bremen
29,9
42,2
-12,3
14,1
3,3
10,8
40,7
Köln
26,0
36,2
-12,2
9,0
5,8
3,2
35,0
Stuttgart
19,8
32,0
-12,2
7,8
3,1
4,7
27,6
Gelsenkirchen
42,0
53,8
-11,8
12,1
7,9
4,2
54,1
Düsseldorf
24,2
36,0
-11,8
8,6
5,3
3,3
32,8
Essen
35,0
46,7
-11,7
9,7
6,4
3,3
44,7
Münster
23,735,3
-11,6
6,7
4,0
2,7
31,4
Dresden
15,0
26,5
-11,5
21,2
5,2
16,0
36,2
Hamburg
27,4
38,7
-11,3
11,2
2,2
9,0
36,4
Nürnberg
23,6
34,6
-11,0
9,5
4,3
5,2
33,1
München
19,3 29,0
-9,7 6,7
2,7
4,0
26,0
Oberhausen
44,8
54,2
-9,4
10,0
6,9
3,1
54,8
Bielefeld
30,0
39,2
-9,2
9,6
6,0
3,6
39,6
Frankfurt/M
21,9
30,4
-8,5
10,5
3,6
6,9
32,4
Duisburg
44,5
52,3-7,8
10,8
7,6
3,2
55,3
Quellen: statistik.dortmund.de; Bundeswahlleiter     
Tabelle und Berechnungen: GeoWis (2009)      

Doch es ist nicht Berlin, das die Stimmverlustliste der SPD in Deutschlands Großstädten anführt. Zwar verzeichnet die SPD dort mit nur noch 20,2 Prozent der gültigen Wählerstimmen (Zweitsimmen) einen Verlust von 14,2 Prozent gegenüber 2005, doch kommt sie damit im Ranking bestenfalls auf Platz drei. Vor ihr liegen Dortmund mit minus 15,2 und Hannover mit minus 15,3 Prozent (manch andere Großstadt, die in der Tabelle nicht berücksichtigt ist, schnitt noch schlechter ab, etwa Schwerin mit minus 16,6 Prozent).

In den sächsischen Metropolen Dresden und Leipzig, sowie in Stuttgart und München, wo bei der Bundestagswahl 2005 noch einigermaßen respektable Ergebnisse eingefahren werden konnten, sank die Zustimmung gar unter 20 Prozent, wobei die SPD in Dresden mit 15 Prozent geradezu unglaublich abstürzte.

Während die SPD in Berlin nun gleichauf mit der Linkspartei liegt, gelang es der Linken in Leipzig und Dresden deutlich, an den Sozen vorbeizuziehen.

Auch in einst nahezu unerschütterlichen sozialdemokratischen Hochburgen wie Oberhausen, Dortmund, Gelsenkirchen oder Bochum ließ die SPD reichlich Federn. Das hatte sie bereits bei den Kommunalwahlen am 30. August des Jahres erfahren müssen, wenngleich noch Mehrheiten zustandekamen und vielfach der Oberbürgermeister gestellt werden konnte.

Besonders harsch wurde die alte Dame SPD diesmal in Dortmund abgewatscht. Gegenüber dem Kommunalwahlergebnis vom August hat sie mehr als zehn Prozent eingebüßt. Schuld daran ist nicht zuletzt das vom scheidenden OB Langemeyer lange vor der Wahl bekannte, aber erst nach der Wahl bekannt gegebene ernorme Haushaltsloch, mit dem sich der designierte OB Ullrich Sierau künftig herumschlagen muß. Von Wählertäuschung ist die Rede. Nicht ausgeschlossen, daß die Wahl in Dortmund wiederholt werden muß.

Manch gestandenem Sozialdemokraten treibt der Niedergang der Lassalle-Partei Tränen in die Augen; andere werden wütend. So der Dortmunder Rudi Grützner (83), der seinem Unmut in den Ruhr Nachrichten (Print-Ausgabe) vom Tage freien Lauf läßt. Der streitbare Sozi, seit 64 Jahren Parteimitglied, ehemaliger Hoeschianer, Träger der goldenen Ehrennadel seiner Partei, nimmt seine Genossen hart ran.

"Müntefering, der Schröder mit seiner Agenda und Wolfgang Clement" macht Rudi Grützner laut Ruhr Nachrichten für den Niedergang der SPD verantwortlich. "Hartz IV hat uns das Genick gebrochen", sagt der alte Kämpe im Lokalteil der Zeitung, der früher von Tür zu Tür für seine Partei ging, um bei den Mitgliedern die Beiträge zu kassieren. 

Damit sind die Gründe für die Wahlklatsche an die SPD bereits im Kern benannt. Eine tiefergehende Analyse könnten Zyniker beinahe schon als Zeitverschwendung einstufen. Doch auch so manche WählerInnen mit einem kaufmännischen, handwerklichen oder gewerblichen Berufsabschluß mag zum Aderlaß der Partei beigetragen haben, indem sie kaum oder gar kein Klassenbewußtsein mehr haben oder sich zumindest einer Klasse zugehörig fühlen, der sie definitiv nicht angehören.

Grützner macht hierzu in den Ruhr Nachrichten eine klare Aussage: "Heute will keiner mehr Proletarier sein. Heute will ein Schlosser kein Arbeiter mehr sein." Alles Mitte? Alle Mittelschicht? Selbst wenn - auch vor der definierten Mittelschicht, die soziologisch betrachtet beispielsweise über die Hochschulreife verfügt, meist auch ein Studium absolviert hat und ein Jahreseinkommen von 80.000 € plus X erzielt, macht die Arbeitslosigkeit seit 15 Jahren nicht halt.

Die 'Mitte', in der von der SPD lediglich zwei mal Wahlen gewonnen werden konnten (1998; 2002), der sich die Partei jedoch hingegeben, geradezu angebiedert hatte und nun so deutlich an ihr und den sich ihr fälschlicherweise zugehörig Gedachten gescheitert ist, wie es in über 100 Jahren nicht vorkam, ist eine Illusion für Schlosser, Dachdecker, Bürokaufleute. Vor allem aber für jene, denen es an Klassenbewußtsein mangelt. Arbeiter sind Arbeiter. Für sie krümmen weder 'die Mitte' noch die Oberschicht einen Finger. Wen gälte es denn dann noch auszubeuten, wenn Arbeiter keine Arbeiter mehr wären?

Allen Verantwortlichen in der deutschen Traditionspartei dürfte klar sein, daß ein Neuanfang mit den Altvorderen nicht nur unglaubwürdig erschiene, sondern auch zum Scheitern verurteilt wäre. "Links ist Links", sagt Grützner in den Ruhr Nachrichten. Wir sollten uns den Linken anschließen." Es sind klare Worte von einem, der alle Sozen nach dem Krieg in der Partei hat aufwachsen sehen.

Franz Müntefering ist angezählt und wird den Parteivorsitz abgeben. Frank-Walter Steinmeier wollte erst Kanzler werden. Nach verlorener Wahl wollte er nur Oppositionsführer, Fraktionschef und Parteichef werden, wenn er nicht von der bisher von ihm vertretenen Politik abrücken muß; und Peer Steinbrück, der im Wahlkampf ebensowenig auffiel wie die gesamte Führungsriege der Sozialdemokraten, erscheint für eine Revitalisierung und grundsätzliche Neuorientierung der Partei auch schon zu alt.

Das Hauen und Stechen in der Bundes-SPD hat am Tag 2 nach der Wahl deutlich an Fahrt aufgenommen und bereits am späten Nachmittag zu ersten Ergebnissen - man könnte auch sagen, Konsequenzen - geführt. Steinmeier wird nicht SPD-Chef, sondern nur SPD-Fraktionsvorsitzender. Peer Steinbrück kandidiert nicht mehr für das Amt des Partei-Vizes, Hubertus Heil, Noch-Generalsekretär der der SPD, verzichtet ebenfalls auf eine erneute Kandidatur.

 Es scheint wie eine Palastrevolution, was da gerade in den Führungsgremien der SPD vonstatten geht. Glattrasur mit dem Rasenmäher. Doch das Rasenmäherprinzip ist das einzig Richtige, das einem Neuanfang nun voranzugehen hat. Empfehlungen, wie sie jüngst von Ex-Bundeskanzler und Zeit-Herausgeber Helmut Schmidt (91) oder heute vom ehemaligen Kanzlerkandidat und SPD-Rechtsaußen Hans-Jochen Vogel (83) gegeben wurden, sind obsolet und dürften sich künftig von selbst verbieten.

Die jüngere und mittelalte Garde um Sigmar Gabriel (Niedersachsen), Hannelore Kraft (NRW), Andrea Nahles (Rheinland-Pfalz) oder Marco Bülow (NRW) ist gefordert, die Partei aus dem Moor zu ziehen. Ohne die Linkspartei wird sie allerdings in absehbarer Zeit kaum an die Macht kommen. Zur Politik und zur politischen Auseinandersetzung gehört Klassenbewußtsein. Letzteres war der SPD in den letzten Jahrzehnten abhanden gekommen.

Die Agenda 2010 und Hartz IV konnte die Führungsriege der Partei zwar durchsetzen, aber nicht 'verkaufen'. Nun bricht eine Ära der Polarisierung an. Die SPD wird sich endlich wieder von der CDU/CSU und der FDP unterscheiden können. Tragisch nur, daß ihr dies offenbar immer erst in der Opposition gelingt. Die alte Dame steckt - so betrachtet - in einer viel komplexeren Glaubwürdigkeitsfalle als sie bislang öffentlich zugeben kann.

Die Linkspartei, die kommunistische Strömungen gut unter Kontrolle hat und im Kern kaum andere als ur-sozialdemokratische Positionen und Politikfelder besetzt, könnte auf Sicht unter der von ihr geforderten Erneuerung der Sozialdemokratie womöglich künftig Punkte abgeben. Daß sie aber unter die Fünf-Pprozenthürde fallen wird, ist unwahrscheinlich.

Frank-Walter Steinmeier wird unter den gegebenen innerparteilichen politischen Verhältnissen künftig ein Orkan entgegenblasen, wenn er an seiner Schröderisierung sozialdemokratischer Politik festhalten will. Gut möglich, daß er als der SPD-Fraktionschef in die bisherige Historie der Partei einginge, der die kürzeste Amtszeit innegehabt hätte.

© Simone ten Breck

© GeoWis (2009-09-29)

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