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Ziele nicht erreicht

Nach nur achteinhalb Monaten im Amt verkündete Japans Premierminister Yukio Hatoyama am gestrigen Mittwoch in einer japanweit übertragenen Pressekonferenz seinen Rücktritt.

Von Amy Li (2010-06-03)

Hatoyama war im Wahlkampf 2009 mit seiner DPJ (Demokratische Partei Japan) angetreten, einige Sozialreformen vorzunehmen, die Staatsverschuldung zu reduzieren, mehr Jobs vor allem für junge Japaner zu schaffen und die US-amerikanische Marinebasis Futenma in Ginowan auf der Insel Okinawa zu schließen bzw. von dort zu verlegen. Letzteres hatte ihm große Zustimmung innerhalb der Bevölkerung gebracht, besonders der auf Okinawa lebenden.

Er gewann die Wahlen zum japanischen Unterhaus (Shūgiin) und es gelang ihm, die seit 1955 nahezu ununterbrochen regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) abzulösen und mit den Sozialdemokraten (SDP) und der Neuen Volkspartei eine Koalitionsregierung zu bilden. Wie ebenfalls im Wahlkampf versprochen, rief Hatoyama einen Untersuchungsausschuss ins Leben, der sich mit militärischen Geheimabsprachen zwischen den japanischen und US-amerikanischen Regierungen der vergangenen Jahrzehnte beschäftigen soll. 

Dies, wie auch die geplante Verlegung der Marinebasis auf Okinawa, auf der vermutlich Nuklearsprengköpfe gelagert werden, führte zu Verstimmungen in Washington. Hatoyama begann von diesem Versprechen abzurücken und wollte vor wenigen Tagen durchsetzen, den US-Stützpunkt lediglich von Ginowan nach Nago, ebenfalls auf Okinawa, zu verlegen. Der sozialdemokratische Koalitionspartner verweigerte sich diesem Vorhaben.

Daraufhin hatte Hatoyama Mizuhu Fukushima, Chefin der SDP und Ministerin im Kabinett Hatoyamas, entlassen. Es folgte umgehend der Austritt der SDP aus der Regierung und Hatoyamas eigene Leute forderten dessen Rücktritt, der schließlich gestern erfolgte. Ausschlaggebend dafür seien auch rapide gefallene Umfragewerte für den Dreiundsechzigjährigen gewesen, wie die japanische Nachrichtenagentur Nippon News heute meldet.

Wie Hatoyama sagte, könne er mangels ausreichenden Rückhalts in der Bevölkerung seine politischen Ziele nicht erreichen. Offiziell heißt es zudem, dass Hatoyama mit seinem Rücktritt seiner Partei die Chancen wahren wolle, bei den in wenigen Wochen stattfindenden Wahlen zum japanischen Oberhaus (Sangiin) nicht allzu schlecht abzuschneiden. 

© Amy Li

© GeoWis (2010-06-03)

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