GEOWIS Logo
GeoWis ONLINE-MAGAZIN
19. Oktober 2017
Home |  Login | Kontakt | Verlag | Links   
Download-Archiv
eBook/eText Downloads
Science & Technology
Selected Portraits
Artikel & Reportagen
- Afghanistan
- Angola
- Argentinien
- Australien
- Austria
- Auto-Legenden
- Bangladesh
- Burma
- China
- Deutschland
- Dänemark
- EU
- Frankreich
- Georgien
- Griechenland
- Haiti
- Honduras
- Indonesien
- International
- Italien
- Japan
- Kuba
- Liechtenstein
- Literatur/Kunst/Musik/Medien
- Mexiko
- Niederlande
- Nigeria
- Paraguay
- Peru
- Polen
- Schweden
- Schweiz
- Serbien
Spanien
- Sport
- Syrien
- USA
- Venezuela
- Vietnam
- Zimbabwe
- Äthiopien
Deutsche Sprache
Meinungen
Musik
Rezensionen
Film
Interviews
Schnellsuche
 
Verwenden Sie Stichworte, um einen Beitrag zu finden.
Erweiterte Suche
Ankündigung

Kostenlose Downloads (Auswahl)

Demographie: Que sera, sera. The future's not ours to see. Die BBR-Bevölkerungsprognose in Konfrontation mit der Realität. Von Hansjörg Bucher und Claus Schlömer

Stefan Z. Dmochowski - The Olowo of Owo

Klaus von Bröckel - Djibouti: 18. März 1987

Lesetipps

Tourismus

Wohin geht die Reise? >>

Reisen im Geburtsland Makesis >>

China-Reportagen

Chongqing - Stadt im Nebel >>

Chongqings Altstadt Ciqikou >>

Carrefour in China >>

Diaoyucheng, Hechuan >>

Beijing by Bike >>

Der chinesische Traum 1 >>

Der chinesische Traum 2 >>

Der chinesische Traum 3 >>

Spanien-Reportagen

Paxe Ryanair, Iberia! >>

High Speed Tag und Nacht >>

Der Tod kommt zweimal >>

Tarragona - Baila conmigo >>

Málaga - Glut des Südens >>

Japan-Reportagen

Hakone >>

Hakone Open Air Museum - Im Reich der Skulpturen >>

Frankreich-Reportagen

Nizza - Zwischen Arm und Reich >>

Vence - Kultort der Kultur ... >>

Nizza - Champagner muss sein >>

Côte Basque - Saint-Jean-de-Luz >>

Mauerfall-Reportagen

"Ich werd' bekloppt!" >>

"Keine Ahnung, wie die lebten" >>

"Wir wollen die D-Mark!" >>

Weitere Beiträge:
Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien: Zapateros Sozialisten brechen ein, Volkspartei und Außenseiter triumphieren, die Probleme bleiben
GeoWis-Reportage Spanien, Teil 05: Málaga - Glut des Südens
GeoWis-Reportage Spanien, Teil 04: Tarragona - Baila conmigo
GeoWis-Reportage Spanien, Teil 03: Der Tod kommt zweimal
GeoWis-Reportage Spanien, Teil 02: High Speed Tag und Nacht
GeoWis-Reportage Spanien, Teil 01: Paxe Ryanair, Iberia!


Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien: Zapateros Sozialisten brechen ein, Volkspartei und Außenseiter triumphieren, die Probleme bleiben
[837]
zapatero_psoe_22052011_big.gif

Abgewirtschaftet!

Die Ergebnisse der Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien läuten keine Zeitenwende ein, zeigen aber, dass die großen Parteien auch dort Erosionsprozessen unterliegen.

Von Antonio Morales (2011-05-24)

Mariano Rajoy, Chef des Partido Popular (PP), der konservativen Volkspartei, gab sich - gestützt auf Umfragen -schon vor den Wahlen am vergangenen Sonntag siegessicher. Wo immer er auf seiner Wahlkampfreise für seine Parteifreunde und Wähler aufgetreten war - ob in Valencia, dem vom Erdbeben gebeutelten Lorca, in Málaga oder Salamanca -, fast immer jubelten ihm die Leute zu, wenn er Bilanz zur Politik der Regierung Zapatero und dessen Partido Socialista Obrero Español (PSOE), der Arbeiterpartei, zog.

 Dabei vermied Rajoy es meist geschickt, eigene Konzepte vorzulegen. Er nutzte die im Land herrschende desolate Stimmung, die aus der Frustration über das Totalversagen von Zapateros weichgespülten institutionalisierten Sozialisten resultiert, die sich dadurch als die besten Wahlhelfer für die Konservativen entpuppten. Rund anderthalb Millionen Wähler wechselten vom PSOE zum PP.

Nur fünf von 52 größeren Städten konnten die angeblichen Sozialisten behaupten - Soria, Tarragona, Cuenca, Toledo, Lleida -, und diese auch noch recht knapp vor den Konservativen, während der PP in 42 gewann und andere Parteien ebenfalls in fünf größeren Städten obsiegten.

In vielen Großstädten kam die Volkspartei auf mindestens 50 Prozent der abgegebenen Stimmen, etwa in Madrid (50%), Cádiz (56%), Murcia (61%), Badajoz (57%), Ciudad Real (52%), Valencia (53%), Granada (53%) oder Almería (59%). Im Landesdurchschnitt konnte sich die Volkspartei auf kommunaler Ebene mit 37,5 Prozent gegenüber 2007 (36%) zwar nur geringfügig verbessern, umso deutlicher aber fiel Zapateros Partei von 35,3 auf 27,8 Prozent ab. Die Izquierda Unida, Vereinigte Linke (IU), hingegen legte von 5,5 auf 6,3 Prozent leicht zu.

Schwerer als in den meisten Regionen hatten Rajoy und Zapatero es in der Provinz Navarra und im Baskenland. Dort überraschte das für diese Wahlen angetretene linke baskische Bündnis BILDU (Eusko Alkortasuna-Alternatiba Eraiktizeu) und zog in die Landesparlamente ein. In wichtigen baskischen Großstädten stellt das Bündnis gemeinsam mit dem Partido Nacional de Vasco (PNV) die Mehrheit vor den Konservativen und dem PSOE. So in Bilbo/Bilbao, Doñostia/San Sebastián und Gasteiz/Vitoria.

Im baskischen Iruña/Pamplona, wo die nationalkonservative Unión del Pueblo Navarro (UPN) mit 36 Prozent stärkste politische Kraft wurde, erreichten BILDU und NaBai (Naforra Bai) zusammen 34 Prozent, während der PSOE auf zwölf und der PP lediglich auf sieben Prozent kamen. Allein BILDU stellt nun 953 Gemeinderäte und 74 Bürgermeister.

Eines der knappsten Ergebnisse erzielte der PP in Segovia, wo er mit 109 Stimmen vor dem PSOE die Mehrheit holte, sich jedoch keiner Alleinherrschaft sicher sein kann, da PSOE und die Vereinigte Linke rechnerisch vorn liegen. Ähnlich knapp lautete das Ergebnis in Asturien, wo wie in weiteren zwölf von 17 Provinzen auch Landtagswahlen stattfanden. 30 Prozent der Stimmen holte die Zapatero-Partei hier mit einer Mehrheit von 126 Wählerstimmern gegenüber dem Foro Asturias (FAC).

Regieren können die Zapateroristas damit kaum. Zwar könnten sie mit der IU koalieren, doch reichte es auch dann nicht. Die IU brächte nur zehn Prozent mit. Ein regionales Bündnis mit dem PP, der 20 Prozent eingefahren hat, wäre nötig, um dem rechtspopulistischen Francisco Álvarez Cascos-Fernández, der mit dem FAC 30 Prozent der Stimmen gewann, das politische Leben in Asturien schwerzumachen. Der rechtslastige Álvarez war einst Transportminister und Mitglied der Volkspartei. Erst im Januar 2011 gründete er den FAC.

 Für José Francisco Zapatero wird das Regieren nach der Schlappe bei den Kommunal- und Regionalwahlen nicht leichter. Sein PSOE hat abgewirtschaftet. Ihn und die Arbeiterpartei hat jenes hausgemachte Schicksal ereilt, das die deutschen Sozialdemokraten bereits 2005 heimgesucht hatte, nachdem die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen verloren gegangen war und der damalige Bundeskanzler Schröder Neuwahlen ausrief, die seine Partei dann verlor.

Inzwischen hat Zapatero die Jugend und Studentenschaft am Hals, die es satt hat, keine Perspektiven aufgezeigt zu bekommen. Weit über 40 Prozent Jugendarbeitslosigkeit und eine Gesamtarbeitslosenquote von über 20 Prozent sprechen eine deutliche Sprache, die seit zwei Wochen von - noch - friedlichen Dauerprotesten unterstrichen wird. Das Phänomen hoher Jugendarbeitslosigkeit ist nicht neu in Spanien. Schon Mitte der 1990er Jahre hatte sie etwa 30 Prozent betragen. Damals regierte die Volkspartei unter ihrem rechtskonservativen Chef José Maria Aznar.

Auch das System von Vetternwirtschaft und Korruption ist nichts Neues in Spanien. Jahrhundertelang wurde es von den Iberern in die Neue Welt exportiert. ¡Ya basta!, jetzt ist Schluss, schallt es Zapatero und dem PSOE nun entgegen, und damit ist nicht nur die Korruption und Desolation gemeint. Auch der rigorose Marktliberalisierungs- und Privatisierungskurs gemäß EU-Richtlinien wird angeprangert und für die exorbitante Arbeitslosigkeit, die man sonst nur Entwicklungsländern zuordnet, verantwortlich gemacht.

© Antonio Morales

© GeoWis (2011-05-24)

Anzeige